Korte toespraak van minister-president Rutte tijdens het regeringsdiner met president Van der Bellen van Oostenrijk, Den Haag

Toespraak | 14-11-2018

Herr Bundespräsident,
Frau Schmidauer,
meine Damen und Herren!

Mein allererster Termin in diesem Jahr war gleich ein sehr angenehmer. Ich durfte nämlich am ersten Januar als Gast der österreichischen Regierung dem weltberühmten Neujahrskonzert in Wien beiwohnen. Das war eine einzigartige und unvergessliche Erfahrung, die ich in vollen Zügen genossen habe.

Herr Bundespräsident, es ist gut, Sie wieder zu treffen, und ich bin froh, dass ich heute ein klein wenig von der österreichischen Gastfreundschaft zurückgeben kann. Herzlich willkommen in den Niederlanden, herzlich willkommen im Catshuis!

Schon seit vielen Jahren finden Niederländer oft und gerne den Weg nach Österreich.  Mit meinem Besuch am Neujahrstag befand ich mich also in guter Gesellschaft. Jedes Jahr reisen 1,8 Millionen meiner Landsleute nach Österreich. 

Sie schätzen Ihr Land als Eldorado des Wintersports, wegen der atemberaubend schönen Natur, der reichen österreichischen Geschichte und des unglaublichen kulturellen Reichtums von Wien und anderen Städten. Österreich, das ist für uns der imposante Großglockner, die glanzvolle Pracht der Hofburg, die Musik Mozarts, der Geschmack des Grünen Veltliners und die Gerüche des Naschmarkts.

Mehr noch als all dies ist Österreich für die Niederlande aber ein Freund und Partner, mit dem wir enge Bande unterhalten. Unsere Zusammenarbeit ruht auf einem starken Fundament gemeinsamer demokratischer Werte und rechtsstaatlicher Prinzipien. Wir teilen die felsenfeste Überzeugung, dass Demokratie, Freiheit und Menschenrechte nicht verhandelbar sind.

Hundert Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs, hundert Jahre nach der Gründung der Republik Österreich und achtzig Jahre nach dem sogenannten Anschluss wird uns neuerlich bewusst, wie wichtig es ist, diese Werte hochzuhalten. Und dass wir dies gemeinsam tun müssen – und ganz gewiss auch in Europa. Auch darum bedauern wir den bevorstehenden Brexit. Die großen Fragen unserer Zeit kann kein Land im Alleingang lösen.

In Ihrer Rede auf der diesjährigen österreichischen Botschafterkonferenz formulierten Sie es sehr treffend, als Sie sagten:

»In einer Zeit, in der Abschreckung und Konfrontation in den internationalen Beziehungen Oberhand zu gewinnen scheinen, müssen Dialog, Mediation und Multilateralismus das Gebot der Stunde bleiben. (…) Ich bin fest davon überzeugt, dass nur eine gemeinsame Antwort, eine europäische Antwort zum Ziel führt. Denn die Konsequenzen unseres Handelns werden uns Europäer alle in gleicher Weise betreffen.«

Herr Bundespräsident, ich kann mich Ihren Worten nur voll und ganz anschließen. Und ich weiß es sehr zu schätzen, dass unsere beiden Länder in so vieler Hinsicht am selben Strang ziehen. So wollen Österreich und die Niederlande eine Europäische Union, in der sich die Länder an einmal getroffene Vereinbarungen halten.

Wir wollen beide eine Union, deren Mitgliedstaaten gemeinsam Verantwortung tragen für ein faires und stabiles Asylsystem. Und wir wollen ein Europa, das sich ehrgeizige Klimaziele setzt, weil gerade auf diesem Gebiet multilaterale Anstrengungen unentbehrlich sind. Ein Thema, bei dem Sie, Herr Bundespräsident, auch persönlich sehr engagiert sind.

Ich darf Sie nun bitten, mit mir das Glas zu erheben:
auf die Freundschaft zwischen unseren Ländern,
auf den Besuch von Ihnen und Ihrer Frau in den Niederlanden
und auf unsere gemeinsame Zukunft in einem tatkräftigen Europa.Zum Wohl!