Toespraak minister-president Mark Rutte tijdens diner met minister-president Laschet van Nordrhein-Westfalen

Toespraak | 26-09-2017

Herr Ministerpräsident Laschet, meine Damen und Herren!

Herzlich willkommen in den Niederlanden! Ich bin froh, dass es gelungen ist, so kurz nach Ihrem Amtsantritt und dem Ende der Sommerpause ein Treffen zu organisieren. Und auch so kurz nach der Bundestagswahl. Die meisten unserer deutschen Gäste haben die holländischen Strände inzwischen wieder verlassen und sind in ihre Heimat zurückgekehrt. Umso mehr freuen wir uns, dass Sie heute hier sind. Ihre erste Auslandsreise führt Sie in unser Land. Ich weiß das sehr zu schätzen. Vielen Dank für Ihr Kommen!

Herr Laschet, wenn ich es mit Ihren Worten ausdrücken darf: Nordrhein-Westfalen und die Niederlande sind heute ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum. Ich stimme Ihnen voll und ganz zu. Wir sind Nachbarn in Europa. Wir sind gute Freunde. Und wir sind stark aufeinander angewiesen.

Schon aus rein wirtschaftlichen Gründen. Deutschland ist seit Jahr und Tag unser größter Handelspartner. Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigener Staat, käme es sofort auf Platz zwei. 25 Prozent der weltweiten niederländischen Exporte gehen nach Deutschland - und 40 Prozent davon nach NRW. Die Bedeutung unserer Wirtschaftsbeziehungen ist also kaum zu überschätzen.

Es gibt aber auch noch andere Gebiete, auf den wir in den kommenden Jahren noch intensiver zusammenarbeiten können und müssen. Als erstes nenne ich das Thema grenzüberschreitende Sicherheit. Kriminelle Banden und Terroristen lassen sich nicht von Landesgrenzen aufhalten. So ist das Sprengen von Geldautomaten ein großes Problem in der Grenzregion. Und wir sind auch darüber erschrocken, wie leicht sich der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt durch Europa bewegen konnte. Zwei Beispiele, die sofort deutlich machen, warum wir noch viel intensiver Informationen austauschen und Sicherheitsmaßnahmen miteinander abstimmen müssen.

Ich nenne auch den Bereich Verkehr und Infrastruktur. Die Häfen in Seeland, Rotterdam und Amsterdam sind in gewissem Sinne auch deutsche Häfen, wenn wir an ihre Bedeutung für die nordrhein-westfälische Wirtschaft denken. In Ihrer Regierungserklärung haben Sie es kürzlich selbst gesagt: "Unser Seehafen heißt nicht Hamburg, sondern Rotterdam." Darum gilt es, gemeinsam weiter an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten, die unsere Länder verbindet. Die Fortführung der Betuwe-Linie, der Ausbau des Rheins, die Verbindungen über die Straße - es gibt genug zu tun, was in unser beider Interesse liegt.

Die Niederlande sind ein Export- und Transportland. Deshalb denken wir schnell an: fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn - wie Kraftwerk es in meiner Kindheit sang. Ich gebe zu: manchmal mit Schlepphütte auf der Überholspur. Viel öfter aber mit den modernsten, leisesten und saubersten Lkw und mit dem Besten, was die deutsche Autoindustrie zu bieten hat. Natürlich sind die Autobahnen auch Lebensadern zwischen Ihrer und unserer Volkswirtschaft. Und um ganz offen zu sein: wir bedauern es, dass auch niederländische Autofahrer künftig für die Benutzung zahlen sollen. Es ist eine zusätzliche Barriere, und das ist schade.

Überaus erfreulich finde ich, wie auf verschiedenen Ebenen Initiativen entstehen, mit vereinter Kraft Probleme anzugehen und Chancen zu nutzen. Weil wir gemeinsam stärker sind. Ich kann hier nicht alles aufzählen, aber ich denke etwa an die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Unternehmen der chemischen Industrie. Ich denke an den Arbeitsmarkt, der nach und nach über die Grenze hinweg zugänglicher wird. Und ich denke auch an die wachsende Zusammenarbeit im Energiebereich.

Herr Laschet, Sie haben oft gesagt, "zuhören, entscheiden, handeln" sei der Grundgedanke Ihrer politischen Arbeit. Und ich füge hinzu: dieses Leitmotiv gilt auch für unsere Zusammenarbeit. Gemeinsam können wir viel Gutes und Schönes erreichen.

In diesem Sinne erhebe ich das Glas auf unser Kennenlernen und unsere gemeinsame Zukunft.

Zum Wohl!