Der 50. Sitzung der Emskommission
Alleen de uitgesproken tekst geldt.
Meine Damen und Herren,
im Niederländischen haben wir die Redewendung „Beter een goede buur, dan een verre vriend“, was so viel heißt wie „Besser ein guter Nachbar als ein ferner Freund.“ Und was gute Nachbarschaft bedeutet, das demonstrieren Deutschland und die Niederlande hier an der Emsmündung schon seit 1960. Und Sie, die Mitglieder der Emskommission, stehen beispielhaft für diese Zusammenarbeit.
Natürlich sind gute Nachbarn nicht immer derselben Meinung. Ich brauche Ihnen hier gar nicht zu verhehlen, dass es schon seit dem Mittelalter Meinungsverschiedenheiten über den genauen Grenzverlauf in der Emsmündung gibt. Es zeichnet jedoch unsere guten Beziehungen aus, dass wir gemeinsam eine Lösung finden. Deshalb haben wir 1960 den Ems-Dollard-Vertrag abgeschlossen. Tatsache ist, dass Deutschland und die Niederlande schon seit nunmehr fast fünfzig Jahren zum Wohle dieses aufstrebenden Gebiets zusammenarbeiten. Wenn es an mir liegt, werden wir diese Zusammenarbeit in der Emskommission in den kommenden Jahrzehnten entschlossen fortsetzen. Schließlich verbindet uns ein gemeinsames Interesse an einer Reihe wichtiger Themen: als da wären Wasser, Natur und Wirtschaft.
Lassen Sie mich mit der internationalen Zusammenarbeit auf Wassergebiet beginnen. Ich beziehe mich dabei insbesondere auf die Einführung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Genau wie für den Rhein und die Maas wird für die Ems ein Flussgebietsbewirtschaftungsplan erstellt. Daran wird zurzeit mit Hochdruck gearbeitet, denn die Pläne müssen Ende dieses Jahres fertiggestellt sein. Ich stehe voll und ganz hinter den Bewirtschaftungsplänen, da ich überzeugt davon bin, dass dieses Konzept eine neue Qualität darstellt.
Da sich das Wasser nicht von der Grenze aufhalten lässt, überwachen wir als gute Nachbarn gemeinsam seine Qualität.
Die Tatsache, dass die Emskommission auf informelle Weise am Zustandekommen des Plans für die Ems beteiligt ist, ist meiner Meinung nach ebenfalls ein zusätzlicher Vorteil. Da die Vertreter der verschiedenen Kommissionen wechselseitig an ihren Sitzungen teilnehmen, sind Austausch und Abstimmung zwischen ihnen stets gewährleistet.
Die Natur ist das zweite Thema, das uns als Nachbarn auch in den kommenden Jahren zusammenführen wird. Wir alle möchten das Wattenmeer schützen. Neunzehnsechzig [1960] spielte Nachhaltigkeit noch kaum eine Rolle, heute jedoch steht sie ganz oben auf der Agenda. Auch Sie, die Mitglieder der Emskommission, haben sich irgendwann einmal die Frage gestellt, wie sich menschliches Handeln in diesem grenzüberschreitenden Flussgebiet auswirkt? Es spricht für die Emskommission, dass sie in dieser Frage die internationale Abstimmung gesucht hat. Obwohl dies dem Vertrag zufolge nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich gehört, haben Sie die Initiative ergriffen und dafür gesorgt, dass dieses Thema auf die Agenda der deutsch-niederländischen Grenzgewässerkommission gesetzt wurde.
So können Deutschland und die Niederlande jetzt die immer tiefergreifenden europäischen Rechtsverordnungen wie die Vogel- und Habitatrichtlinie auch über die Grenzen hinweg sinnvoll umsetzen. In diesem wunderschönen Gebiet, einem Ausläufer des einzigartigen Wattengebiets, müssen wir äußerst sorgfältig mit der Natur umgehen, die wir dort vorfinden. Ich bin Ihnen sehr verbunden, dass Sie dazu einen Beitrag leisten.
Und nicht zuletzt haben Deutschland und die Niederlande rundum die Emsmündung ein gemeinsames wirtschaftliches Interesse. Diese Region ist stark in Entwicklung begriffen, und nur gemeinsam können wir dabei zu optimalen Ergebnissen kommen.
Auf deutscher Seite steht in Papenburg die weltberühmte Schiffswerft, wo Meyer die größten und exklusivsten Kreuzfahrtschiffe der Welt baut, Schiffe, die häufig im niederländischen Eemshaven fertiggestellt werden. In Emden befindet sich ein florierendes Volkswagenwerk.
Auf niederländischer Seite der Emsmündung finden wir in Delfzijl einen Anlagenkomplex mit Chemieunternehmen. Hier siedeln sich ständig neue Unternehmen mit neuen Produkten an. Und der Eemshaven ist dabei, sich plötzlich in raschem Tempo zum Energiehafen zu entwickeln. Ein Thema, das auch in den kommenden Jahren eine Rolle spielen wird, ist die Anpassung der Fahrrinne zum Eemshaven. Die Niederlande möchten die entsprechenden Arbeiten einleiten, sodass die immer größer und schwerer werdenden Schiffe sicher einlaufen können. Die vertiefte Fahrrinne wird eine positive Ausstrahlung auf die wirtschaftliche Entwicklung dieser Region haben. Über die Anpassung der Fahrrinne wurden mit Deutschland ausführliche und konstruktive Gespräche geführt, und ich vertraue darauf, dass wir bald zu Ergebnissen kommen werden.
Meine Damen und Herren,
diese fünfzigste Sitzung ist ein besonderer Meilenstein für Sie, die heutigen und die ehemaligen Mitglieder der Emskommission. Es ist ein guter Zeitpunkt, Ihnen für die langjährige, konstruktive Zusammenarbeit zwischen den deutschen und den niederländischen Behörden meine Anerkennung auszusprechen und Ihnen dafür zu gratulieren.
Ich hoffe, dass die Emskommission bei allen Entwicklungen auch weiterhin eine konstruktive Rolle spielen wird. Im Geiste einer guten Nachbarschaft und im Bewusstsein, dass nur ein gemeinsames Vorgehen und der Wille, etwas zu erreichen, zu Ergebnissen führen werden.
Ich danke Ihnen recht herzlich.